#define private public - Oben bleiben (28 Oct 2010)

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---+++ [[DefinePrivatePublic20101028ObenBleiben][Oben bleiben]] (28 Oct 2010)

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<i>Fundst&uuml;cke rund um Stuttgart 21 und K21.</i>
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<div style="float:right;">
<a href="http://www.busch-model.com/download/demo-stuttgart-21.pdf"><img src="%ATTACHURLPATH%/busch.png" alt="busch.png"  width="248" height="248"  /></a></div>

<b>Protest in Spur H0</b>

Da&szlig; die [[http://www.stuttgart.ihk24.de/produktmarken/standortpolitik/verkehrsnetze/Stuttgart_21/index.jsp][Stuttgarter IHK]] sich in eine bahnhörige Pro-S21-Haltung verrannt hat, ist nicht erst seit der 
[[http://www.sueddeutsche.de/politik/bahnchef-grube-in-stuttgart-der-messias-und-seine-juenger-feiern-stuttgart-1.1010929][Jubelveranstaltung für Herrn Grube]] am 12. Oktober in der Stuttgarter Liederhalle bekannt. 
Zum Glück gibt es Unternehmer, die diese unkritische 
Haltung [[http://www.unternehmer-gegen-s21.de/][nicht mitmachen]].

Ein besonders amüsantes Beispiel dieser Art: Die Firma Busch, die sich unter anderem auf den Modellbau 
spezialisiert, hat eigens einen 
[[http://www.busch-model.com/online/index.php?newsid=97&sprach_id=de&rubrik=13&topnav=1&highlight=13][Ausschneidebogen]]
konzipiert, auf dem die wichtigsten Demoplakate zu finden sind. Die kann man sich dann ausschneiden und den Passanten
im Modellbahnhof an die Hand geben. Übrigens eine besonders zielgruppengerechte Aktion: Denn
so ein Tiefbahnhof ist für den Modellbauer erstens knifflig umzusetzen und zweitens im Ergebnis wenig ansehnlich,
denn was hat man von der neuen teuren ICE-Lok, wenn sie die Hälfte der Zeit unter dem Modellbaurasen verschwindet...

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<b>Hohe H&uuml;rden</b>

Die Volkshochschule Stuttgart 
[[http://stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2687920_0_9223_--herbstdialog-der-vhs-ruf-nach-mehr-demokratie.html][lud zum "Herbstdialog"]], und es war wohl eine gute Diskussion, aus der Einsichten wie die folgende gewonnen wurden:

<blockquote><i>
So sei die derzeitige Landesregierung wegen der geringen Wahlbeteiligung von nur 29 Prozent der Stimmberechtigten gewählt worden; bei einem Volksentscheid werde aber ein Anteil von einem Drittel aller Stimmberechtigten gefordert.
</i></blockquote>

Nicht das erste Mal, da&szlig; die hohen Hürden in Baden-Württemberg für Volksentscheide kritisiert werden, aber
den Vergleich mit der Landtagswahl fand ich besonders instruktiv. Kurz nachgerechnet: 
In der Tat lag die Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl am 26.3.2006 laut
[[http://www.statistik-bw.de/Wahlen/Landtagswahl_2006/][Statistischem Landesamt]] bei 53.4%. Für die
Regierungskoalition stimmten insgesamt 54.9% (CDU: 44.2%, FDP: 10.7%). Damit kommen wir 
auf einen Anteil von 0.534*0.549=0.293166, also 29.3%, der Wahlbeteiligten.

Bei einem Volksentscheid mu&szlig; zur Änderung eines Gesetzes 
[[http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.so-funktioniert-s-die-wege-zum-volksentscheid.71b54f32-4788-4be7-9a41-1640dcbdf083.html][mindestens ein Drittel der Wahlberechtigten]] 
mit Ja stimmen. Beim "kleinen Bruder" Volksbegehren wird immer noch ein Votum eines Sechstels der Wahlberechtigten
(innerhalb von zwei Wochen!) verlangt, um wenigstens die Behandlung im Parlament zu erzwingen.

Mehr dazu:
   * http://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid
   * http://www.lpb-bw.de/bwverf/bwverf.htm#Gesetzgebung
   * http://www.verfassungen.de/de/bw/bw-volksabstimmungsgesetz84.htm
   * http://www.statistik-bw.de/Wahlen/Landtagswahl_2006/


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r1.4 - 01 Nov 2010 - 09:03 - ClausBrod to top
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